Artikel zum Thema: Rechtsgeschäft
Personengesellschaften - Teil 1: die Offene Gesellschaft (OG)
Mai 2012
Abgesehen von der stillen Gesellschaft und der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die in der Praxis wenig Bedeutung besitzen, gibt es als Personengesellschaften die Offene Gesellschaft (OG) und die Kommanditgesellschaft (KG). In diesem Artikel werden die maßgeblichen unternehmens-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen...
Schuldnerverzug und Pfandrecht
August 2011
Schuldnerverzug Schuldnerverzug bedeutet, dass der Schuldner den Vertrag nicht zur gehörigen Zeit, am gehörigen Ort und / oder auf die bedungene Weise erfüllt. Beim objektiven Verzug fehlt das Verschulden des Schuldners. Der Gläubiger hat zwei Möglichkeiten: er kann entweder weiterhin auf Vertragserfüllung...
VwGH und Gebührenpflicht bei elektronischen Signaturen bei nicht ausgedruckten E-Mails
März 2011
Das Gebührengesetz knüpft seinem Ursprung nach an den Papierbogen an und wird oftmals als nicht mehr zeitgemäßes Gesetz gesehen. Die Frage, ob die Gebührenpflicht von Rechtsgeschäften dadurch umgangen werden kann, dass kein Ausdruck des Vertrags erfolgt und somit keine zu vergebührende Urkunde vorliegt,...
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Dezember 2010
Eine GmbH kann zu jedem – auch ideellem – gesetzlich zulässigen Zweck gegründet werden, ausgenommen politische Vereine oder Versicherungsgeschäfte. Seit August 2010 können auch Ärzte eine GmbH gründen. Für diese Gruppenpraxen gelten im Ärztegesetz festgelegte Sondervorschriften, die im Rahmen...
Das Verbraucherkreditgesetz - Verträge mit Konsumenten ab 11.6.2010
Juli 2010
Auf Ratenkäufe, Finanzierungsleasingverträge und sonstige Finanzierungshilfen für Konsumenten ist ab 11.6.2010 das Verbraucherkreditgesetz (VKrG) anzuwenden. Die entsprechenden Regelungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) wurden aufgehoben. Beachten Sie die detaillierten Informationspflichten sowie die Strafbestimmungen!...
Die neue Insolvenzordnung für Unternehmen
Juli 2010
Mit 1.7.2010 tritt die neue Insolvenzordnung in Kraft. Ziel ist es, Anreize zu schaffen, um eine Unternehmenssanierung leichter zu ermöglichen. Das bisher zweigliedrige Verfahren (Konkurs- u. Ausgleichsverfahren) wird nun durch ein einheitliches Insolvenzverfahren ersetzt. Die Insolvenzordnung sieht zwei Verfahrensarten vor:...
UFS verneint Gebührenpflicht bei rein elektronischen Rechtsgeschäften
Januar 2010
Das Gebührengesetz schreibt unter anderem Gebühren vor, wenn Urkunden über Rechtsgeschäfte wie z.B. Bestands-, Darlehens- und Kreditverträge oder über Vergleiche, Zessionen oder Wechsel errichtet werden. Im Detail sind für die Entstehung der Gebührenpflicht mehrere Voraussetzungen zu erfüllen...